„Im Namen der CDU Münster gratuliere ich Armin Laschet ganz herzlich zur Wahl zum Bundesvorsitzenden unserer Partei. Mein Dank und Respekt geht auch an die Vorgängerin im Amte, Annegret Kramp-Karrenbauer. “ Münsters CDU-Vorsitzender Hendrik Grau sieht in der Wahl auf der heutigen Sitzung des Bundesparteitages einen kraftvollen Auftakt in das richtungsweisende Wahljahr 2021.
„Schule in der zweiten Covid-19-Welle“ – mit diesem Thema setzte sich der fachpolitische Arbeitskreis-Bildung des CDU-Kreisverbands Münster auseinander und diskutierte lebhaft über die Herausforderungen des zweiten Schul-Lockdowns für die betroffenen Schulen im Land NRW. „Schon im vergangenen Sommer war deutlich abzusehen, dass im Herbst die Infektionszahlen wieder steigen werden und das Land NRW einen erneuten harten Lockdown auch im Bildungswesen möglicherweise nicht umgehen kann“, so Christian Stroff, der zusammen mit Nicholas Reuting dem Arbeitskreis vorsteht. Alle Mitglieder begrüßten einvernehmlich den von NRW-Bildungsministerin Yvonne Gebauer (FDP) vorgelegten Stufenplan für die Zeit nach dem 10. Januar und die Zusage für flächendeckende Bereitstellung von FFP2-Masken für die Lehrkräfte bis zu den Osterferien. „Dennoch hätten wir uns gewünscht, dass dieser Stufenplan schon früher entwickelt worden wäre, um zum einen den Schulen eine bessere Planbarkeit zu ermöglichen und zum anderen um eine an das Infektionsgeschehen angepasste, sichere Beschulung für alle Beteiligten zu ermöglichen“, erklärt Nicholas Reuting. „Dazu gehöre auch eine entsprechende digitale Ausstattung, die Distanzunterricht problemlos gewährleistet.“
Die CDU wird in der kommenden Sitzung der Bezirksvertretung Mitte für den Antrag zur ersatzlosen Aufhebung des Straßennamens „Danziger Freiheit“ stimmen. Die „Danziger Freiheit“ hat keine einzige Postadresse; Anwohner wären von der Streichung des Straßennamens nicht betroffen.
„75 Jahre nach dem Ende der Nazibarbarei ist die Streichung dieses Straßennamens mehr als überfällig“, so Carsten Fuest, Fraktionsvorsitzender der CDU in der Bezirksvertretung Mitte. „Stadtverwaltung und Stadtwerke sind aufgefordert, kurzfristig auch die gleichnamige Bushaltestelle umzubenennen. Dies werden wir nachhalten.“
Dem alternativen Antrag, diesen Straßenabschnitt in „Marga-Spiegel-Straße“ umzubenennen, möchte die CDU-Fraktion sich nicht anschließen. Der Umbenennung würde immer der Makel des ursprünglichen Namens anhängen. „Marga Spiegel verdient eine Ehrung mit einem Straßennamen, der unbelastet und eine echte Straße mit Anwohneradressen ist. Dies wird in einem der zahlreichen Neubaugebiete möglich sein. Alles andere wäre halbherzig und würde ihr nicht gerecht“, so Carsten Fuest.
Bis auf links- und rechtsextreme Kreise, waren sich in Deutschland die politisch Tätigen immer einig, dass das Existenzrecht Israel zur deutschen Staatsräson gehört. „Mich macht es fassungslos, dass die Jusos diesen Konsens jetzt verlassen haben“, erklärte Münsters CDU-Vorsitzender Hendrik Grau. Die Jungsozialisten hatten jetzt auf ihrem Bundeskongress am Wochenende die extremistische und antisemitische Palästinener-Organisation „Fatah-Jugend“ als „Schwesterorganisation“ definiert und sich mir ihr solidarisiert.
Heute geht das erste Türchen auf. Für die Kleinen steigt jetzt jeden Tag die Vorfreude auf das Weihnachtsfest, für die Großen bieten diese seltsamen Zeiten vielleicht Gelegenheit - anders als sonst im Advent - ein wenig mehr zur Ruhe zu kommen.
Münsters CDU- Vorsitzender Hendrik Grau begrüßt die unlängst bekannt gewordenen Entscheidung zum Vorziehen der zweiten Ausbaustufe der Batterieforschungsfabrik in Amelsbüren. „Das ist ein wichtiges Zeichen für die Zukunftsfähigkeit der Region und ein außergewöhnlicher Erfolg.“
Großen Respekt zollt der Vorsitzende der CDU Münster, Hendrik Grau, den Einsatzkräften nach dem nächtlichen Einsatz wegen eines Gaslecks im Kreuzviertel. „Einmal wieder hat sich gezeigt, wie wichtig und leistungsfähig Feuerwehr und Hilfsdienste in Münster sind. Aufgabe der Politik muss es sein, diesen Dienst auch zu wertschätzen.“
Münsters CDU-Vorsitzender Hendrik Grau zeigt sich enttäuscht über die gestrige Entscheidung des OVG Münster, eine Ladenöffnung an den Adventssonntagen zu untersagen. „Die Grundidee war es, Gesundheitsschutz und Einzelhandelsförderung miteinander zu verbinden. Es ist schade, dass das jetzt nicht mehr möglich ist.“
Leerstände auf dem Prinzipalmarkt, große Angst vor dem Verlust des Arbeitsplatzes – die Covid19-Krise und der aktuelle Lockdown light verlangen auch der Stadt Münster und den Menschen hier viel ab. „In dieser Lage zum `Konsumstreik` aufzurufen, wie es gerade Greenpeace Münster tut, halten wir für unverantwortlich“, erklärte Hendrik Grau, Vorsitzender der CDU Münster.
Die CDU Münster trauert um Joachim Schmidt, den Bezirksbürgermeister von Hiltrup, der am 24. Oktober im Alter von 73 Jahren verstorben ist. Wir verlieren mit Joachim Schmidt einen engagierten, freundlichen und immer ansprechbaren Menschen, der als Bezirksbürgermeister in Hiltrup elf Jahre lang intensiv und mit größter Beharrlichkeit Projekte umgesetzt hat.
Joachim Schmidt hat sich über alle Parteigrenzen hinweg großen Respekt erworben.
In seiner elfjährigen Amtszeit stellte er bis 2020 viele Weichen, die den Stadtbezirk Hiltrup bis heute prägen. In seine Amtszeit fallen unter anderem die wichtigen Beschlüsse zum Neubau der Feuerwache III, die Sanierung der Stadthalle Hiltrup, der Ausbau und die Sicherung des Schulstandortes, der Kulturbahnhof Hiltrup, sowie die Erschließung neuer Baugebiete.
Wir haben ihm Großes zu verdanken und verneigen uns mit Respekt vor seiner kommunalpolitischen Leistungsbilanz. Joachim Schmidt begeisterte die Menschen und überzeugte durch Kompetenz und Tatkraft.
Unsere Gedanken sind jetzt bei seiner Familie. Die CDU Münster wird Joachim Schmidt stets ein ehrendes Andenken bewahren.“
Hendrik Grau, Kreisvorsitzender der CDU Münster
Der CDU-Kreisvorsitzende Hendrik Grau unterstützt die Absicht der Stadtverwaltung, den Gaststätten mit Außengastronomie den Einsatz sogenannter Heizpilze in der kalten Jahreszeit zu gestatten. „Das ist in diesen Corona-Zeiten eine vernünftige und unbürokratische Art und Weise, dass Menschen sich treffen können und die leidgeprüften Betriebe wenigstens etwas Erleichterung spüren“, sagte Grau.
Die Grünen seien in ihrer ablehnenden Haltung offensichtlich allein, sollten über ihren Schatten springen und auf Verbote verzichten, die man aus vernünftigen Gründen mal beiseite lassen müsse. „Niemand stellt Heizpilze aus Jux und Tollerei auf“, so Münsters CDU-Vorsitzender.
Münster – „Wir sind Sybille Benning zu tiefem Dank verpflichtet für ihren unermüdlichen Einsatz im Rahmen vieler wichtiger Ämter und Mandate“, so Münsters CDU-Vorsitzender Hendrik Grau. Er reagiert damit auf die Ankündigung der Bundestagsabgeordneten, nicht mehr für den Bundestag kandidieren zu wollen.
Die münsterländischen Landräte Dr. Olaf Gericke (Kreis Warendorf), Dr. Schulze Pellengahr (Coesfeld) und Dr. Kai Zwicker (Borken) unterstützen die Wiederwahl von Münsters Oberbürgermeister Markus Lewe. „Markus Lewe ist Garant für die vorbildliche Zusammenarbeit von Stadt und Land“, sagten sie in Münster und nannten dafür vor allem die kommunale Politik für einen modernen Verkehrsmix. „Wir wollen für das Münsterland Angebote und keine Verbote“, so Lewe.
Zum Abschluss des Wahlkampfs empfing die CDU Münster mit Oberbürgermeister Markus Lewe Karl-Josef Laumann, NRW-Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales, zum Dialog. Vor Vertretern u.a. von Gewerkschaften und der CDA, standen die Bewältigung der Corona-Krise, aber auch große soziale Fragen im Mittelpunkt.
Friedrich Merz, einer der Kandidaten für das Amt des Bundesvorsitzenden der CDU, traf sich am Freitag mit Oberbürgermeister Markus Lewe und Vertretern der CDU zum Austausch im unter Corona-Bedingungen vollbesetzten A2 am See. Insbesondere außenpolitische Perspektiven wurden zum Auftakt der heißen Phase des Kommunalwahlkampfs von Merz beleuchtet.
„In dem Baugebiet rund um die neue Grundschule in Sprakel, wollen Oberbürgermeister Markus Lewe und die CDU, dass hier insbesondere Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Sprakel und potenzielle neue Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr angesiedelt werden“, sind sich Babette Lichtenstein van Lengerich, CDU-Ratskandidatin, Olaf Bloch, CDU-Ratsherr und Stefan Leschniok, Sicherheits- und ordnungspolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion mit Oberbürgermeister Markus Lewe einig. Gleiches könne im Baugebiet Hiltruper Straße für den Bereich Angelmodde umgesetzt werden, ergänzten Vertreter der CDU-Südost.
Serap Güler, Staatssekretärin für Integration im Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen, hat Münster besucht. Die CDU-Politikerin aus Köln hat mit Markus Lewe, Hendrik Grau und 30 weiteren interessierten Bürgerinnen und Bürgern im Café Colibri über die integrationspolitischen Herausforderungen in Münster gesprochen.
„Wir könnten uns keinen besseren vorstellen, der uns als Gesundheitsminister durch diese schwere Krise führt.“ Der CDU-Vorsitzende Hendrik Grau sparte nicht mit Lob für Jens Spahn, der sich jetzt im Speicher10 mit Oberbürgermeister Markus Lewe und CDU-Mitgliedern zum Dialog traf.
„Wir brauchen gute Leute, die uns durch diese Krise führen, auf die wir uns verlassen können. Dafür kämpfen wir.“ Hendrik Grau, Vorsitzender der CDU Münster, sagte dies gemünzt auf Oberbürgermeister Markus Lewe und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier, der am Freitag in Münster weilte. Im Mittelpunkt des Dialogs mit Start Ups, Unternehmern und Vertretern der CDU stand naturgemäß die Wirtschaftspolitik. Denn die entscheidet, letztlich wie gut wir die Corona-Krise meistern werden.