Schnelle Hilfe in der Corona-Krise

OB Lewe und der Krisenstab „Wirtschaft“ ziehen positive Zwischenbilanz

17.07.2020
OB Markus Lewe (3.v.l.) und der von ihm einberufene Krisenstab
OB Markus Lewe (3.v.l.) und der von ihm einberufene Krisenstab "Wirtschaft"bei der Arbeit Foto: Stadt Münster

Die Folgen der Corona-Pandemie lassen sich nicht auf kommunaler Ebene komplett abfedern, aber was die Stadt tun kann, das tut sie… Der Krisenstab „Wirtschaft", den Oberbürgermeister Markus Lewe schon im März einberufen hatte, konnte seither umfangreiche Möglichkeiten zur Entlastung der örtlichen Gewerbetreibenden identifizieren und auch umsetzen.

Das Gremium, dem neben Lewe auch Kämmerin Zeller und die Führungsspitzen von IHK, Handwerksammer, Sparkasse, regionaler Arbeitsagentur und Gewerkschafter angehören, hat seit dem Lockdown in Münster am 18. März elf Mal getagt. Unter anderem hat das Gremium die Möglichkeit der Stundung fälliger Steuerzahlungen an die Stadt vorbereitet. Eine vierstellige Zahl an münsterischen Gewerbetreibenden hat die Chance ergriffen und nimmt inzwischen die angebotenen Erleichterungen bei der Gewerbesteuer, der Vergnügungssteuer oder bei Grundbesitzabgaben in Anspruch. Auch der gänzliche Verzicht der Stadt auf die Vergnügungssteuer für Tanzveranstaltungen kommt bei den betroffenen Anbietern gut an. Die Stadt verzichtet hier auf Einnahmen in Höhe von mehreren Hunderttausend Euro.

Darüber hinaus hat der Krisenstab „Wirtschaft" den Vorschlag eines Gipfeltreffens mit den Gastronomen der Stadt begleitet, zusätzliche Flächen für die Außengastronomie in Münster zu ermöglichen. Bis heute ist die Bewirtung von Gästen in Innenräumen nur unter umsatzschwächenden Auflagen möglich. Zuvor hatten die meisten Gastronomen ihre Angebote im Kampf gegen das Corona-Virus über mehrere Wochen sogar komplett einstellen müssen. 

Oberbürgermeister Markus Lewe: „Die in Münster besonders vielseitige Gastronomie ist für das Flair unserer Stadt systemrelevant. Ich freue mich sehr, dass wir mit der Ausweitung der Außenflächen einen Weg gefunden haben, den Wirtinnen und Wirten wenigstens etwas neuen und zusätzlichen Spielraum zu verschaffen." Insgesamt wurden bislang rund 900 Quadratmeter an 44 Standorten als zusätzliche Außengastronomie-Fläche genehmigt. Gleichzeitig erlässt die Stadt alle Gebühren, die für das  Jahr 2020 an die Stadtkasse für die Nutzung von Außengastronomieflächen eigentlich hätten bezahlt werden müssen. 

Nicht sichtbar ist die administrative Unterstützung der Wirtschaft durch den Krisenstab. Die vereinfachte Abwicklung von behördlichen Prozessen etwa oder Messungen von Passantenströmen, die frühzeitig Lockerungspotenziale bei der Maskenpflicht oder bei den Personenzahlenbeschränkungen für den Aufenthalt in Einzelhandelsräumlichkeiten aufzeigen sollen. Der Krisenstab „Wirtschaft" unterstützt auch das Zusammenfinden von Unternehmen und Auszubildenden, welches in der Corona-Krise teilweise ins Stocken geraten ist.