Sybille Benning MdB: Licht und Schatten bei PISA 2018

Die heute veröffentlichte PISA-Studie der OECD kommentiert die Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Bildung und Forschung, Sybille Benning (CDU):
„Die neue PISA-Studie zeigt Licht und Schatten bei den Kompetenzen Fünfzehnjähriger in Deutschland. Zwar liegen sie in Lesen, Mathematik und Naturwissenschaften über dem OECD-Durchschnitt, aber zugleich ist der Anteil der leistungsschwachen Schülerinnen und Schüler, die das Mindestniveau jeweils nicht erreichen, gestiegen. Auch ist im Vergleich zu 2009 der Zusammenhang zwischen sozialer Herkunft und den PISA-Ergebnissen wieder gestiegen. Besonders besorgniserregend ist es, dass jeder fünfte Fünfzehnjährige nicht einmal auf Grundschulniveau lesen kann.
Darum begrüße ich es, dass die Bundesregierung in die frühkindliche Leseförderung investiert und mit Programmen wie „Schule macht stark“ Schülerinnen und Schüler aus sozial schwierigen Lagen fördert. Individuelle Förderung ist das A und O – darum werden auch alle potentiell besonders leistungsfähigen Kinder durch „Leistung macht Schule“ gefördert, unabhängig von ihrem sozialen Status, ihrer Herkunft oder ihrem Geschlecht. Denn mit mittelmäßiger Bildung unserer Kinder können wir uns nicht zufriedengeben.
Ein positives Ergebnis der Studie ist, dass Kinder mit Zuwanderungshintergrund in der zweiten Generation, die hier geboren wurden und unser Bildungssystem durchlaufen haben, sich deutlich verbessert haben. Hier leisten unsere Schulen gute Arbeit und einen erheblichen Beitrag zur langfristigen Integration.“

Haushaltspolitik für ein modernes Deutschland

Schwerpunkte bei Bildung und Forschung, Sicherheit, Klimaschutz und sozialem Zusammenhalt

Der Deutsche Bundestag beschließt den Bundeshaushalt 2020 
 
„Der Bundeshaushalt 2020 ist das richtige Signal in schwierigen Zeiten: Wir stärken die Wachstumskräfte in Deutschland mit Investitionen auf Rekordniveau – auch weiterhin ohne neue Schulden. Wir treiben den Klimaschutz mit Förderprogrammen in Milliardenhöhe voran. Wir bringen die Ausgaben für Bildung und Forschung auf einen neuen Höchststand. Wir bekämpfen die Gefahren des Rechtsterrorismus mit neuen Stellen in den Sicherheitsbehörden und mehr Geld für die Programme zur Extremismus-Prävention. Wir werden unserer internationalen Verantwortung in der NATO durch höhere Verteidigungsausgaben gerecht. Wir verwenden mehr als die Hälfte des Bundeshaushalts für die soziale Sicherung in Deutschland. Dieser Haushalt bringt Deutschland gut durch das nächste Jahr und macht unser Land fit für die Zukunft.“, so Sybille Benning MdB.

Sybille Benning MdB zum Haushalt 2020: Stadtgrün in der Städtebauförderung und bezahlbarer Wohnraum

"Der Bundeshaushalt des Ministeriums für Innen, Bau und Heimat wurde heute verabschiedet. Darin unterstreichen wir zum einen die kommunalfreundliche Politik der Koalition, zum anderen unseren festen Willen, das Klimapaket tatkräftig umzusetzen. Ein Baustein dazu ist die Umstrukturierung der Städtebauprogramme, von denen auch Münster immer profitiert. Dieser Haushalt etabliert eine neue Programmstruktur für die erfolgreiche Städtebauförderung. In Zukunft gibt es anstelle von sieben nur noch drei Programme, das wird für die Kommunen und Akteure der Städtebauförderung handhabbarer. Die Finanzierung wird auf dem bisherigen Niveau von 790 Mio. Euro fortgeführt werden. Das Thema „Stadtgrün“ wird in allen drei Programmen eine hervorgehobene Rolle spielen - das war mir besonders wichtig. Hier habe ich mich aktiv dafür eingesetzt, dass die "grüne Infrastruktur" in der Verwaltungsvereinbarung mit den Ländern in Zukunft als Fördervoraussetzung festgelegt wird, sodass alle Maßnahmen der Städtebauförderung das Grün in den Städten und Gemeinden mitplanen müssen. Das trägt zu klimatischen Verbesserungen in den besiedelten Räumen bei. Auch Maßnahmen zum Klimaschutz, wie die energetische Sanierung, Unterstützung von nachhaltiger Mobilität oder Nutzung klimaschonender Baustoffe sind zudem ab 2020 Fördervoraussetzung", so Sybille Benning, Mitglied im Ausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen.

Sybille Benning MdB: Gute Nachrichten für den Ausbau des Dortmund-Ems-Kanals

Seit bereits geraumer Zeit setzt sich die Bundestagsabgeordnete Sybille Benning MdB für die Beseitigung der Personalengpässe beim Ausbau des Dortmund-Ems-Kanals ein. Mit dem neuen Haushalt 2020 des Bundes folgen nun weitere Schritte, die den Ausbau voran bringen dürften.
Der Ausbau der Stadtstrecke Münster des Dortmund-Ems-Kanals ist geprägt durch besonders komplexe, baukonstruktive Randbedingungen mit den Schwerpunkten im Brücken- und Dükerersatz sowie dem Streckenausbau, sodass dieser durch Verzögerungen beeinträchtigt worden ist.  

Sybille Benning MdB: Ziel der Forschungsfertigung Batterie bleibt bestehen

Die Bundestagsabgeordnete Sybille Benning (CDU) kommentiert die Entscheidung von Elon Musk, eine Tesla-Produktionsfabrik in Brandenburg zu bauen: „Das ist eine gute Nachricht für Deutschland. Für die durch die Bundesregierung geförderte Forschungsfertigung Batterie am Standort Münster hat dies keine Auswirkungen. Denn das Ziel aller bisherigen und künftigen Förderung bleibt bestehen: eine international führende, wettbewerbsfähige Batteriezellproduktion in Deutschland aufzubauen.
Ich freue mich außerdem mitzuteilen, dass das MEET Batterieforschungszentrum als Teil des Kompetenzclusters ProZell für ein neues Verbundprojekt „Optimale Elektrodenstruktur und –dichte durch die integrierte Auslegung von Misch- und Kalandrierprozessen (MiKal)“ eine Förderung aus Bundesmitteln erhält."

CDU Gelmer/Dyckburg hat sich für Kommunalwahl neu aufgestellt

Markus Deitermann ist neuer Vorsitzender der CDU-Ortsunion Gelmer/Dyckburg. Die Mitgliederversammlung wählte ihn zum Nachfolger von Robert Neuhaus, der neuer stellvertretender Vorsitzender wurde. Weiterer Stellverteter ist Raimund Mölders.

Sybille Benning MdB: Die Sanierung der Fassade des Schlosses in Münster wird mit Bundesmittel in Höhe von 1 Mio Euro gefördert

Sybille Benning MdB freut sich, dass der Haushaltsausschuss des Bundestages heute die Mittel für die beantragte Maßnahme zur Förderung der denkmalgerechten Sanierung der Ziegelfassade des Schlosses in Münster bewilligt hat. 
 
"Es freut mich sehr, dass das ehemalige fürstbischöfliche Residenzschloss nun für die Sanierung der denkmalgeschützten Ziegelfassade insgesamt 1 Mio. Euro als Fördermittel vom Bund erhalten wird. 
Im Bundeshaushalt 2020 wurden unter dem Einzelplan 04 des Bundeskanzleramts im Bereich der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien zusätzliche Mittel für Projekte bewilligt. Das zunächst vom Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW Münster anvisierte Denkmalschutz-Sonderprogramm VIII konnte dieser großen Fördersumme nicht gerecht werden. Daher bin ich froh, dass wir die 2. Bauphase bei der Sanierung der Schlossfassade nun durch den sogenannten Einzelplan 04 mit 1 Mio. Euro vonseiten des Bundes fördern werden.

Ergebnisse Kreisvorstandswahl CDU Münster

Folgende Mitglieder wurden bei der Vorstandsneuwahl am 29. Oktober 2019 gewählt: Hendrik Grau (Vorsitzender, 190 Ja-Stimmen, Zustimmung 81 Prozent); Tobias Jainta (Stellv. Vorsitzender, 202 Ja-Stimmen, 83 Prozent), Teresa Küppers (Stellv. Vorsitzende, 201 Ja-Stimmen, 83 Prozent), Simone Wendland MdL (Stellv. Vorsitzende, 185 Ja-Stimmen, 76 Prozent), Hugo Hölken (Beauftragter für Münster - ländlicher Raum, Landwirtschaft, Umwelt- und Verbraucherschutz, 220 Ja-Stimmen, 94 Prozent), Matthias Lehmann (Beauftragter für junges Münster, Universität / Hochschulen, Großstadtpartei, 210 Ja-Stimmen, 90 Prozent), Bernard Homann (Schatzmeister, 180 Ja-Stimmen, 81 Prozent), Petra Hensel-Stolz (Mitgliederbeauftragte, 186 Ja-Stimmen, 83 Prozent).

Sybille Benning MdB: Beschluss zur Novellierung des BBiG: Gleichwertigkeit schaffen und Transparenz stärken

Sybille Benning MdB über den Beschluss des Deutschen Bundestages vom 24.10.2019 zur Novellierung des Berufsbildungsgesetzes: 
 
„Mit der Novellierung des Berufsbildungsgesetzes haben wir ein klares Zeichen für die Stärkung der beruflichen Bildung gesetzt. 
Wir möchten jungen Erwachsenen eine unvoreingenommene Entscheidung über ihre berufliche Zukunft ermöglichen und die dafür notwendigen Rahmenbedingungen setzen.
 
Aus diesem Grund legen wir mit der Einführung moderner Bezeichnungen für Abschlüsse in beruflichen Fortbildungen einen eindeutigen Fokus auf die Gleichwertigkeit der beruflichen und der akademischen Ausbildung. Selbstverständlich werden die etablierten Bezeichnungen beibehalten und durch die neuen Bezeichnungen des „Bachelor/Master Professional“  lediglich ergänzt.

Sybille Benning MdB: Klimaschutzpaket - Kontrollierbare Maßnahmen, Messbare Ziele

„Durch das umfangreiche Klimaschutzprogramm 2030 haben wir einen ersten wegweisenden Schritt für den Klimaschutz in Deutschland getan. Damit handeln wir nicht nur im Sinne unserer internationalen Verpflichtungen sondern auch im Sinne der nationalen Verantwortung, unsere natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen und zu erhalten
 
Klar ist, dass der Klimawandel eine ressortübergreifende Jahrhundertaufgabe darstellt und daher Gegenmaßnahmen in nahezu jedem unserer Lebensbereiche erfordert.
 
Aus diesem Grund präsentieren wir mit diesem Klimaschutzpaket einen breiten Kanon von Maßnahmen in den Sektoren: Wärme, Verkehr, Landwirtschaft, Bauwesen und Industrie, um die Herausforderung des Klimawandels gemeinsam zu stemmen. 
 
Hier setzen wir auf kontrollierbare, messbare und sozial verträgliche Maßnahmen.