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24.07.2019, 07:50 Uhr
Ergebnisse der Sondersitzung des Auschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
Die heutige Sondersitzung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, in der die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Anja Karliczek, zur Auswahlentscheidung des Standortes Münster für die Forschungsfertigung Batteriezelle befragt wurde, wurde von Sybille Benning (CDU) als stellvertretender Vorsitzender geleitet.
Sybille Benning MdB

Zu den Ergebnissen der Sondersitzung erklärt Benning: 

„Ministerin Karliczek hat dem Ausschuss Rede und Antwort gestanden. Sie hat lückenlos den Entscheidungsprozess dargestellt und angekündigt, alle schriftlichen Unterlagen des Verfahrens so schnell wie möglich den Ausschussmitgliedern zur Verfügung zu stellen. Das BMBF arbeitet mit Hochdruck daran, mit den Beteiligten abzuklären, welche Unterlagen – die ja auch sensible Interna deutscher Unternehmen beinhalten - öffentlich gemacht werden können. Diese Unterlagen werden die Darstellung der Ministerin noch untermauern.

Münster hatte bei der abschließenden Entscheidung, die vom BMBF in Abstimmung mit dem BMWi getroffen wurde, die Nase aus Gründen der wissenschaftlichen Exzellenz vorn. Die Kombination der Expertise am MEET und an der RWTH Aachen des Konzepts war ideal für die Zielsetzung der Forschungsfertigung Batteriezelle. Die hohe Reputation der Antragsteller, die internationale Sichtbarkeit ihrer Forschung aber auch der überzeugende Zirkularansatz, der den gesamten Kreislauf der Batteriezelle berücksichtigt, haben den Ausschlag gegeben.

Das Konzept mit Standort Münster wurde zudem von 78 Unternehmen - international operierende Konzerne ebenso wie bundesweit bedeutsame Branchenführer oder familiengeführten KMU (viele davon Hidden Champions) -  unterstützt. Nur das Konzept aus Niedersachsen hatte mit 80 sog. Letters of intent mehr Unterstützung aus der Industrie.

Bei der „Forschungsfabrik Batterie“ des BMBF handelt es sich außerdem um ein sog. Dachkonzept, das von Anfang an vorgesehen hat, die Forschung in den Bundesländern, die Standortvorschläge eingereicht haben, entsprechend ihrer Kompetenzen miteinzubeziehen – auch mit Fördergeldern.

„Stärken stärken“ – das ist genau der richtige Ansatz bei der Förderung der Batterieforschung, wenn wir national eine auf dem Weltmarkt konkurrenzfähige Batterieproduktion aufbauen wollen. Dazu führt das BMBF nun Gespräche mit allen Bewerbern. Die Äußerungen der Ministerpräsidenten von Bayern und Baden-Württemberg, ein süddeutsches „eigenes“ Forschungszentrum zu errichten, finde ich daher irritierend.“

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