Der Bundestag wird heute (16. Mai) über die BAföG-Novelle und eingebrachte Änderungen entscheiden. Dazu erklärt die CDU-Bundestagsabgeordnete Sybille Benning: „Wir wollen junge Menschen, die darauf angewiesen sind, in ihrer Ausbildung tatkräftig unterstützen. Die von der Bundesregierung vorgelegte BAföG-Reform ist bereits ein großer Wurf und die Koalitionsfraktionen haben die Ausbildungsunterstützung nochmal spürbar verbessert. Wer sich neben Studium oder Ausbildung um die Pflege naher Angehöriger kümmert, kann künftig länger BAföG erhalten. Es gibt auch mehr Geld für die Kinderbetreuung während der Ausbildung und wir heben dabei das zu berücksichtigende Kindesalter von 10 auf 14 Jahre an.
Insgesamt werden wir bis 2021 rund 1,3 Milliarden Euro zur Verbesserung der BAföG-Leistungen bereitstellen und damit kräftig in die Zukunft investieren. Ich bin zuversichtlich, dass auch die Länder dem gelungenen Gesetz zustimmen werden, damit die Schüler und Studierenden pünktlich zum neuen Schuljahr bzw. zum Wintersemester vom neuen BAföG profitieren können. Außerdem soll im neuen sozialen Wohnungsbauprogramm mehr Wohnraum für Studierende geschaffen werden und so eine Entlastung bei der Wohnungssituation erreicht werden. Das haben wir in einem entsprechenden Antrag festgelegt.“
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