Für den Radverkehr gibt der Bund nächstes Jahr über 200 Mio. Euro aus. Nachdem in dieser Woche der Bundeshaushalt 2019 verabschiedet wurde, steht nun fest, dass für den Radverkehr mehr Geld rausspringt.
"Ich freue mich ganz besonders, dass die Unionsfraktion im Bundestag sich nun auch verstärkt für den Radverkehr einsetzt, denn ein nachhaltiges Verkehrskonzept muss immer auch den Radverkehr miteinbeziehen. Wenn man aus der Fahrradstadt Münster kommt, scheint das selbstverständlich, aber das ist nicht überall so. Allerdings ist mir wichtig, festzuhalten, dass die Förderung des Radverkehrs eine gemeinschaftliche Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen ist. Laut Grundgesetz sind in erster Linie Länder und Kommunen für die Radwegeinfrastruktur verantwortlich. Der Bund darf jedoch Sonderprogramme und die Umsetzung von Modellprojekten unterstützen und nutzt diese Möglichkeit jetzt auch vermehrt" so Sybille Benning MdB.
Konkret wird 2019 Folgendes gefördert: Im Rahmen seiner Zuständigkeit finanziert der Bund die Aufwendungen für Bau und Unterhaltung von Radwegen an Bundesstraßen mit einem Gesamtvolumen von 98 Millionen Euro. Neu im verabschiedeten Haushalt ist der Titel „Modellvorhaben für den Radverkehr“. Mit diesem Innovationstitel werden 20 Millionen Euro eingesetzt, um zukünftig z.B. investive Modellprojekte zu unterstützen. Hinzu kommen rund 5 Millionen Euro für die Förderung von Projekten zur Umsetzung des Nationalen Radverkehrsplans 2020 und Mittelrückflüsse aus dem vergangenen Haushalt.
"Mit 2 Millionen Euro bezuschussen wir fortwährend die Umsetzung des „Radwegs Deutsche Einheit“. Als nationales Projekt führt dieser Radweg zwischen Bonn und Berlin durch sieben Bundesländer. Auf der rund 1.100 km langen Strecke wird der Radtourismus mit Digitalität und Elektromobilität verknüpft. Darüber hinaus investieren wir mit rund 1,1 Million Euro in den Bau von Radwegen an Bundeswasserstraßen. Betriebswege sollen durch Neu- oder Umbauten für den Radverkehr nutzbar gemacht werden. Für einen Umstieg bzw. Wechsel auf das Fahrrad ist eine gute Radverkehrsinfrastruktur die wichtigste Voraussetzung. 200 Millionen Euro sind ein positives Signal für die Weiterentwicklung des Radverkehrs in Deutschland“ so die CDU-Bundestagsabgeordnete für Münster.
